Warum auch 1000 Fakten gegen Trump und Co. nichts bringen, weil sie deren Anhänger nicht lesen werden, damit aber genau das Gegenteil erreicht wird

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«Nothgroschen, Redakteur der ‹Netziger Zeitung›.» «Also Hungerkandidat», sagte Diederich und blitzte. «Verkommene Gymnasiasten, Abiturientenproletariat, Gefahr für uns!» Alle lachten; der Redakteur lächelte demütig mit.

Die Presse gibt in Heinrich Manns Werk «Der Untertan» kein gutes Bild ab. Der Machtmensch Diederich Hessling, der meist nach oben buckelte und nach unten trat, hatte Nothgroschen in der Hand. Was dachte sich der Redakteur wohl dabei, als er die Ergebenheitsdepesche an den deutschen Kaiser, geschrieben von betrunkenen «Kaisertreuen», zugespielt erhielt? Und als dann Diederich Hessling ihm eine gefälschte Belobigung für den Todesschützen übergab, die angeblich vom Kaiser höchstpersönlich stammte, da war er hin und weg. Die «Netziger Zeitung», das Sinnbild einer gefügigen Presse. «Aber Nothgroschen sah es nicht an, er starrte nur, wie entgeistert, auf Diederich, auf seine steinerne Haltung, den Schnurrbart, der ihm in die Augen stach, und die Augen, die blitzten», schrieb Mann.

Vor mehr als hundert Jahren hat der Schriftsteller seinen wohl bekanntesten Roman beendet. Bis er als Buch erscheinen konnte, fiel er der Zensur zum Opfer, danach wurde das Werk zum Kassenschlager. Die wahre Bedeutung können wir aber nur aus der Distanz erahnen. «Der Untertan» ist eine satirischer Roman, aber nicht nur. Es ist vor allem eine Zeitdiagnose des bürgerlichen Deutschlands unter der Regierung Kaiser Wilhelms II. Nun, ich bin kein Historiker und schon gar kein Literaturwissenschaftler. Aber irgendwie scheint es mir, als würde ich Parallelen zur heutigen Gesellschaft erkennen können.

Steigende Abozahlen dank Trump
Wilhelminismus nennt man die Epoche unter Kaiser Wilhelm II. Trumpismus, Putinismus, Erdoganismus – so könnte man die heutige Zeit umschreiben. In einem älteren Beitrag habe ich geschrieben, dass Trump eine Chance für guten Journalismus ist. Dieser Meinung bin ich immer noch. Tatsächlich aber ist er das nur, wenn sich die Medien bewusst sind, wie unsere Gesellschaft funktioniert. In «Der Untertan» sehen die «Kaisertreuen» eine Gefahr in der freien Presse, nutzen sie aber geschickt aus, um ihre Botschaft zu verkünden. Trump, Putin und Erdogan haben Mühe mit den Medien. Vor allem dann, wenn sie nicht das bringen, was sie gerne von sich selbst hören, lesen oder sehen wollen. Trump bewirkt mit seinem Widerstand gegen die unliebsamen Medien gar das Gegenteil. Zeitungen wie «New York Times» sollen sich angeblich steigenden Abozahlen erfreuen dürfen.

Das Dumme ist, dass die neuen Leserinnen und Leser auch bei der «New York Times» die von den genannten Herren und ihren politischen Hintermännern gestreuten Botschaften vorgesetzt bekommen. Manchmal mit mehr oder weniger treffender Einordnung der jeweiligen Journalistinnen und Journalisten – nichtsdestotrotz aber im Kern das Programm der Kritisierten. Also genau das Gegenteil, was man erreichen möchte. Hinzukommt, dass Trump-Wähler keine «New York Times» oder «Washington Post» lesen. Sie sehen auch kein «CNN», bei vielen läuft «Fox News» in der Dauerschleife. Wer die «New York Times» liest, der hat sie abonniert, weil er sich in seiner Meinung bestätigen lassen will. Er würde das Abonnement vermutlich wieder kündigen, wenn man plötzlich positiv über den aktuellen US-Präsidenten schriebe.

Esel vor dem Karren
Trump, Putin oder Erdogan selber dürfte es eigentlich egal sein. Ihre Botschaft kommt vors Volk. Entweder von den gefügigen Medien oder den anderen, die sich als Esel vor den Karren spannen lassen und sich als freie Medien bezeichnen. Auch dazu hat Heinrich Mann einen schönen Satz geschrieben: Diederich rief aus: «Mein schönster Lohn ist es, dass der ‹Lokal-Anzeiger› meinen schlicht bürgerlichen Namen vor die Allerhöchsten Augen selbst gebracht hat!»

Nachricht und Kommentar strikt trennen
Doch statt jetzt von einem Ende der vierten Gewalt jammern zu müssen, braucht es Taten: Zuerst einmal eine strikte Trennung von Nachricht und Kommentar. In einigen Zeitungen werden Beiträge mit Wertungen mit grauem statt schwarzem Titel versehen. Das reicht aber nicht aus, weil es zu wenig auffällt. Medien können nur Vertrauen schaffen, wenn sie transparent machen, wo Wertungen enthalten sind. Fakten prüfen, suchen und einordnen kann der Journalist, in dem er Experten sprechen lässt. Alles andere gehört in den Kommentar. Zudem ist Ausgewogenheit äusserst wichtig. Zeitungen müssen keine Politik betreiben, sie müssen die Politik überwachen. Wer anfängt, Partei zu ergreifen, der vertreibt genau die Menschen, die er eigentlich überzeugen möchte. Und genau dann wird es gefährlich. Und zu guter Letzt: Jemand ist immer schneller. Den Wettbewerb mit den sozialen Medien können klassische Medien nicht gewinnen. Wer sich darauf einlässt, der tut genau das, was sich Diedrich Hessling nie hätte träumen lassen. «Hurra – hurra – hurra!», würde Diederich gemeinsam mit Trump, Putin und Erdogan rufen.

Im Februar wurden nicht nur die Sirenen für den Notfall getestet – auch die USR III ist ein Warnsignal

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Immer am ersten Mittwoch im Februar wird in der Schweiz der jährliche Sirenentest durchgeführt. 99 Prozent der Sirenen haben 2017 laut dem zuständigen eidgenössischen Departement funktioniert. Ein weiterer Sirenentest fand dieses Wochenende im übertragenen Sinn mit der Abstimmung über die Unternehmenssteuerreform III (USR) statt. Die Frage ist, ob man die Warnung in Bundesbern wirklich hören wird: Heute hat das Stimmvolk die USR III klar abgelehnt. 59,1 Prozent der Schweizerinnen und Schweizer sagte Nein. Der griffige Titel «Bundesgesetz über steuerliche Massnahmen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Unternehmensstandorts Schweiz» hatte eigentlich alles in sich, was Herr und Frau Schweizer gewöhnlich zu einem Ja bewegen konnte. Doch weder «Stärkung» noch «Wettbewerbsfähigkeit» verfingen beim Stimmvolk. Je näher der Abstimmungssonntag rückte, desto lauter warnten die Befürworter vor einem massiven Arbeitsplatz-Verlust. Die Gegner befürchteten höhere Steuern für den Mittelstand. Die Deutlichkeit des Neins zu dieser Steuerreform überraschte zwar am Ende, doch das Verdikt war absehbar.

Tatsache ist, dass das Ausland die Steuerprivilegien für Unternehmen nicht mehr hinnehmen will. Diese hätten abgeschafft werden sollen. Eine Reform ist also notwendig. Gleichzeitig hätten Grosskonzerne neue Privilegien erhalten und die Kantone wären vom Bund für einen Teil der Mindereinnahmen entschädigt worden. Doch weder der Bundesrat, noch die restlichen Befürworter konnten die Auswirkungen glaubhaft erklären. Bis zum Schluss blieb unklar, wie viel die Reform Bund, Kantone und Gemeinden kosten wird. Um ein Nein noch zu verhindern, versprachen die Kantone zwar, die Reform nicht mit höheren Steuern für Private finanzieren zu wollen – doch wie denn dann?

Diese Abstimmungsvorlage war extrem kompliziert und für die Stimmbevölkerung eigentlich eine Zumutung. Selbst wenn man sich wirklich damit beschäftigt hat, wurde die Entscheidung am Ende zum Teil zu einer Glaubensfrage. Das sonst starke Argument der Befürworter – die Sicherung von Arbeitsplätzen – zog nicht. Über die Gründe lässt sich spekulieren. Doch es sollte ein Warnsignal an Bundesbern sein: Alleine mit der Angst vor einem wirtschaftlichen Nachteil für die Schweiz lässt sich im heutigen politischen Klima keine Abstimmung mehr gewinnen. Jetzt braucht es eine mehrheitlich tragfähige Reform. Der Bundesrat muss ausweisen, wie viel eine «USR III b» kosten wird und die Last muss auf mehrere Schultern verteilt werden. Auch auf die Gefahr hin, dass dann einzelne Grosskonzerne abwandern könnten. Alles andere wird beim Volk keine Mehrheit finden.

Finanzminister Ueli Maurer (SVP) kündigte bereits die Ausarbeitung einer neuen Vorlage an. Die Zeit drängt, denn die Europäische Union und die OECD (Organisation for Economic Co-operation and Development) werden Druck ausüben.