Schokolade zum Frühstück?

Obwohl der Film «Bridget Jones’s Diary» schon etwas Staub angesetzt hat: Der Zusatz des deutschen Titels – Schokolade zum Frühstück – passt fast perfekt zum morgigen Katerfrühstück. Doch ob 2017 so bitter weitergeht, wie das vergangene Jahr geendet hat, oder vielleicht doch etwas süsser wird, hängt von jedem Einzelnen ab.

2016 brachte uns President-elect Donald Trump, Flüchtlinge, die humanitäre Katastrophe im Syrien-Krieg, die Anschläge in Nizza und Berlin, der Austritt Grossbritanniens aus der Europäischen Union, grosse Wahlerfolge der Alternative für Deutschland (AfD) und das Desaster um die österreichischen Präsidentschaftswahlen. Nur einige Höhepunkte, die uns 2016 serviert hat. Alles in allem war es ein Jahr geprägt von Populismus, Angst, Verunsicherung und Einigelung. Beinahe kein Land der westlichen Welt, welches sich nicht einigeln möchte. Gerade in Europa ist eine starke Tendenz zur Abschottung festzustellen. Ein Blick in die Geschichte zeigt aber, dass Emigration für die Bevölkerung des Kontinents früher die einzige Möglichkeit war. Auch die Grenzen in Europa waren lange Zeit nicht fest, wurden immer wieder durch Kriege verändert und künstlich gezogen.

1291 wird von der Schweiz als Geburtsjahr gefeiert, dabei gab es damals nur ein paar Gebiete, die sich zusammentaten und sich langsam mehr Freiheiten erarbeiteten – weiterhin unter fremden Herrschern. 1499 verteidigte man im Schwabenkrieg zwar die Ansprüche auf faktische Unabhängigkeit gegen die Habsburger Herrscher, verstand sich aber weiter als Teil des Heiligen Römischen Reiches deutscher Nation. Erst im Westfälischen Frieden 1648 sei der Schweiz die Exemtion vom Reich, also die Freistellung von Lasten und Pflichten, zugestanden worden, so das «Historische Lexikon der Schweiz». Von Schweizer Identität konnte trotzdem noch lange nicht die Rede sein. Und auch in anderen Ländern Europas veränderten sich die Grenzen häufig. Man darf also nicht davon ausgehen, dass in den nächsten hundert Jahren alles so bleiben wird, wie es aktuell ist.

Europa ist längest mehr als ein Kontinent mit einzelnen Staaten. Nationalstolz ist gut und recht, wenn man im Fussballstadion sitzt und «seine» Mannschaft anfeuert oder den Nationalfeiertag feiert. In einer globalisierten Welt interessieren Grenzen aber nur auf dem Papier. Mit oder ohne EU: Unsere Gesellschaft funktioniert durch ein Miteinander aller Bürger – egal in welchem Land. «Wo Europa – wie im globalen Wettbewerb, beim Schutz unserer Aussengrenzen oder bei der Migration – als Ganzes herausgefordert wird, muss es auch als Ganzes die Antwort finden – egal wie mühsam und zäh das ist», sagte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel heute Abend in ihrer Neujahrsansprache.

Statt uns über Flüchtlinge aufzuregen, wenn sie vor unseren Toren stehen, müssen Lösungen gesucht werden, damit diese Menschen keinen Grund mehr zur Flucht haben. Das funktioniert nicht, wenn ein Land einen Alleingang macht oder ein anderes die Grenzen schliesst. Alleine können wir keine Krisen lösen. Und diese bringt uns 2017 ebenso wie 2016. Das nächste Jahr wird nicht süss wie Schokolade. Dafür haben wir zu viele offene Baustellen. Bei den Präsidentschaftswahlen in den USA verlor Hillary Clinton unter anderem, weil viele «Demokraten» sie nicht wählten. «Trump did not win because he was more attractive to this base of white voters. He won because Hillary Clinton was less attractive to the traditional Democratic base of urban, minorities, and more educated voters», schreibt «Forbes». Hinzukommt, dass beispielsweise die Mehrheit der Anti-Trump-Demonstranten in Portland gar nicht an die Urne ging.

Jeder einzelne hat in einer Demokratie eine Stimme, doch wir jammern lieber über unser Schicksal, statt es selbst in die Hand zu nehmen. In Westeuropa haben wir glücklicherweise die Freiheit, wählen und abzustimmen zu dürfen. Die Frage ist wie lange noch, wenn die Gleichgültigkeit weiter zunimmt. Wir alle können dafür sorgen, dass 2017 zumindest nicht so bitter wird, wie Schokolade auch schmecken kann.

Fragen, die man sich stellen sollte – und die (impliziten) Antworten dazu

Bin ich freundlich oder schwach?
Stark oder starr?
Zufrieden oder satt?
Ehrlich oder einfach nur glatt?

Georgas-Frey, P. (2015). Zeitspuren: Fragen, die ich mir zu selten stelle (p. 110).

Das Jahr 2015 hat für mich in Köln geendet und das Jahr 2016 in Köln begonnen. Noch während ich meine Zeit in der Domstadt genoss, gab es in München eine Terrorwarnung. Das Resultat: Allgemeine Verunsicherung und erhöhte Polizeipräsenz an neuralgischen Punkten wie Bahnhöfen oder Flughäfen. Natürlich ist es wichtig, dass die Polizei Terrordrohungen ernst nimmt und uns vor möglichen Anschlägen schützt. Terrorwarnungen dürfen aber nicht zum Normalzustand werden. Was in der Silvesternacht in Köln geschah, hat dann selbstverständlich zusätzlich zur Verunsicherung der Bevölkerung beigetragen. Kriminelle Ausländer sind eine Katastrophe, weil sie Verunsicherung und Hass schüren. Die mehrheitlich friedlichen Asylsuchenden leiden stark darunter.

Die Bevölkerung macht sich Sorgen, sie fragt sich: Kann ich in der Schweiz noch ohne Angst auf die Strassen gehen? Trotz der gewaltsamen Silvesternacht in Köln, oder den Terroranschlägen in Paris, ist die Antwort leicht gegeben:  «2015 haben sich 85 Prozent der Bevölkerung in der Stadt Zürich sicher gefühlt», so Daniel Blumer, Kommandant der Stadtpolizei Zürich. Das subjektive Sicherheitsgefühl habe sich nach den Anschlägen in Paris verändert, objektiv gesehen sei es in der Schweiz aber immer noch gleich sicher wie vor einem Jahr. Also: Natürlich kann man noch ohne Angst auf die Strassen gehen. Wir haben in der Schweiz weder ein «Asylchaos», noch benötigen wir ein NSA für Arme, wie sie die Revision des Nachrichtendienstgesetzes bringen würde. Dagegen wurde glücklicherweise das Referendum ergriffen.

Ein kleines Zahlenspiel: Österreich möchte eine Obergrenze einführen und 2016 maximal 37’500 Asylbewerber aufnehmen, weil 2015 im Nachbarland gemäss dem Innenministerium 90’000 Asylanträge eingegangen waren. In der Schweiz haben 2015 39’500 Asylbewerber Gesuche gestellt. Die Schweiz hatte 2014 etwa 8,237 Millionen Einwohner. Das wären also 0,48 Prozent der Schweizer Bevölkerung. Rund 8,544 Millionen Einwohner waren es 2014 in Österreich und somit 90’000 Asylgesuche immerhin knapp 1 Prozent im Verhältnis zur Bevölkerung im Nachbarland.
Im Vergleich dazu: Gemäss Peter Arbenz, dem ersten Flüchtlingsdelegierten der Schweiz, seien 1992 über 40’000 Asylgesuche aus Kroatien, Serbien und Bosnien- Herzegowina eingegangen. 1990 zählte die Schweiz 6,751 Millionen Einwohner. Also schon damals 0,59 Prozent der Schweizer Bevölkerung. Ich frage mich also, weshalb man heute von «Asylchaos» sprechen kann. Oder wie es Arbenz sagte: «Man kann Kontingente beschliessen, aber Asylsuchende kann man nicht kontingentieren.» Menschen in einer Notlage fänden immer einen Weg. Arbenz: «In einer nationalen Isolation und abgeschottet von der internationalen Zusammenarbeit bleibt auch unser Land keine Insel des Wohlstands und der Wohlfahrt.» Auch die österreichische Regierung wird dieses Jahr noch daran denken, wenn sie die Grenzen wirklich schliessen will.

Europa hat Probleme mit Flüchtlingen, dabei war Emigration für seine Bevölkerung lange die einzige Möglichkeit

«Ihr verdient es nicht, Europa genannt zu werden», soll der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi anlässlich des jüngsten Gipfels der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel gesagt haben. Es sei sogar noch weiter gegangen: «Wenn dies eure Idee von Europa ist, dann könnt ihr sie behalten.» Wenn Europa nicht Solidarität zeige, werde mit den Diskussionen nur Zeit verschwendet.

Italien und Griechenland hatten an diesem Gipfel gefordert, dass die anderen EU-Staaten 40’000 Flüchtlinge aufnehmen sollen – also eine Umverteilung der Flüchtlinge. Man hat sich dann dem Vernehmen nach gegen eine verpflichtende Flüchtlingsquote ausgesprochen und auf eine freiwillige Umverteilung geeinigt. Mit der Freiwilligkeit ist es aber so eine Sache: Damit haben nicht nur Regierungen ihre Probleme. Man kennt es ja auch aus dem Privatleben. Freiwillig wird etwas nur gemacht, solange es nicht weh tut. Und die Flüchtlingsthematik, die tut weh.

Es ist grundsätzlich egal, ob jemand aus wirtschaftlichen Gründen flüchtet, oder aus einem Kriegsgebiet. Alleine die Tatsache zählt, dass überhaupt ein Grund besteht, aus dem Heimatland zu flüchten. Während Kriegsflüchtlinge in unserer Gesellschaft geduldet werden, wird mit der Bezeichnung «Wirtschaftsflüchtling» jede Person abgestempelt, die ihr Glück in unseren Gefilden sucht. Dabei scheint doch das Auswandern etwas urschweizerisches zu sein: In den 1880er-Jahren wanderte eine Rekordzahl von Schweizern nach Amerika aus. Gegen 82’000 Menschen sollen das gewesen sein. Sie gehörten damit zu fast fünf Millionen Europäern, die ebenfalls weg wollten. Die Gründe: Wirtschaftliche Depression, politische und soziale Spannungen in Europa, Existenzprobleme von Bauernfamilien und eine Bevölkerungsexplosion. Laut dem Forum für die Integration der Migrantinnen und Migranten (Fimm) wanderten von 1850 bis ins Jahr 1900 rund 330’000 Menschen aus. Gleichzeitig wanderten in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts deutsche Akademiker, selbstständige, Handwerker und Italiener ein. «Sie leisteten einen wichtigen Beitrag zur industriellen Entwicklung mit ihrer Arbeitskraft. Die Fachkräfte aus Deutschland und England stellten Know-how und persönliche Handelsverbindungen zu anderen Gebieten in Europa.»

Diese Emigration aus der Schweiz war aber keine Ausnahme. «Vom 16. bis in die zweite Hälfte des 19. Jahrhunderts sind stets mehr Menschen aus der Schweiz ausgewandert als eingewandert», so das Fimm. Wegen grosser Verarmung von ganzen Bevölkerungsschichten sollen manche Schweizer Behörden ihre Bürger sogar zur Auswanderung «motiviert» haben. Was unsere Gesellschaft jetzt erlebt – und was sie auch stark kritisiert – ist also nicht etwa neu. Die verarmten Schweizer Auswanderer hätten sicher nicht gerne gehört, sie sollen in ihrem Land bleiben und es unterstützen. Wirtschaftsflüchtlinge sind nicht zu faul in ihrem Heimatland zu arbeiten, aber sie haben gar keine Möglichkeit dazu. Aussitzen ist für sie keine Lösung. Zudem profitieren sogenannte «Sending countries» von den Rücküberweisungen ihrer Landsleute im Ausland. «Migrants’ remittances to developing countries are estimated to have reached $436 billion in 2014, a 4.4 percent increase over the 2013 level», so die Weltbank.

Natürlich löst man keine Probleme, indem Europa einfach alle Flüchtlinge aufnimmt. Aber das Problem ist nicht der einzelne Flüchtling, das Problem ist der Grund zur Flucht. Der Flüchtlingsstrom wird nicht abnehmen, solange die Menschen mit Terror und Armut konfrontiert sind. Wenn Europa das Problem der Flüchtlinge lösen will, muss es für bessere Lebensverhältnisse in den «Sending countries» sorgen. Auf kurze Sicht ist aber ein anderer Schritt notwendig: Europa muss endlich zusammenstehen und Italien sowie Griechenland helfen. Es braucht eine Verteilung der Flüchtlinge, die betroffenen Ländern sind völlig überfordert. Es ist schon sehr verwunderlich, wieso man gerade Griechenland mit dem Flüchtlingsproblem alleine lassen will, wo doch diesem Land in jüngster Zeit alle Kompetenz in anderen Bereichen, unter anderem Steuer- und Finanzfragen, abgesprochen wird.